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Dr. Axel Berg - Beratung Energie Rechtsanwalt & Politologe München - Auslandseinsätze Der Bundeswehr
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Erklärungen von Dr. Axel Berg zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Nach Schluss einer Aussprache im Deutschen Bundestag kann jedes Mitglied des Bundestages zur abschließenden Abstimmung eine mündliche Erklärung, die nicht länger als fünf Minuten dauern darf, oder eine kurze schriftliche Erklärung abgeben, die in das Plenarprotokoll aufgenommen wird. Außerdem kann jeder Abgeordnete vor der Abstimmung erklären, dass er nicht an der Abstimmung teilnimmt. So sieht es § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vor.
 
Erklärung vom 16. Oktober 2008:
 
Die Entscheidung, die Entsendung von RECCE-Tornados in die Mandatsverlängerung der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) zu integrieren, bringt mich nicht nur in ein Dilemma, wie ich es bereits in meiner Erklärung nach § 31 GO Deutscher Bundestag vom 12.10.2008 geschildert habe, sondern macht es mir leider auch unmöglich, dem vorliegenden Antrag der Bundesregierung heute zuzustimmen...

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Erklärung vom 15. November 2007:
 
Ich lehne den Antrag der Bundesregierung heute ab, weil sich meines Erachtens die politischen Rahmenbedingungen in Afghanistan und auf der Welt signifikant verändert haben, so dass ich eine Zustimmung zu einer Verlängerung des Mandates aufgrund der aktuellen Lage nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren kann ...

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Erklärung vom 12. Oktober 2007:
 
Die Entscheidung, die Mandatsverlängerungen der Internationalen Sicherheitsbeistandtruppe (ISAF) und die Entsendung von RECCE-Tornados gemeinsam abstimmen zu lassen, bringt mich in ein Dilemma, da ich bisher allen ISAF-Einsätzen guten Gewissens zugestimmt habe, die Entsendung von RECCE-Tornados aber für falsch und gefährlich halte und dementsprechend meine Stimme verweigert habe ...

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Erklärung vom 9. März 2007:
 
Die Internationale Sicherheitsbeistandtruppe (ISAF) unterstützt die Regierung Afghanistans bei ihrer Aufgabe, für Sicherheit, Recht und Ordnung im ganzen Land zu sorgen. ISAF soll eine friedliche, politische Entwicklung Afghanistans gewährleisten.
 
ISAF hat beim Wiederaufbau Afghanistans Erfolge vorzuweisen. Insbesondere die deutsche Bundeswehr hat in ihrem Verantwortungsbereich zu einer Stabilisierung des Nordens Afghanistans beigetragen …

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Informationen zum Download

Erklärung von Axel Berg zum Afghanistan-Einsatz | 16.10.2008

Erklärung von Axel Berg zum Afghanistan-Einsatz | 15.11.2007

Erklärung von Axel Berg zum Afghanistan-Einsatz | 12.10.2007

Erklärung von Axel Berg zum Afghanistan-Einsatz | 09.03.2007
 
Dr. Axel Berg
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